Rechtsprechung
| LSG Bayern, 16.11.2001 - L 8 AL 148/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Bewilligung von Arbeitslosengeld ; Anrechnung von Nebenverdiensten aus selbständiger Tätigkeit; Berechnung anhand des Jahreseinkommens; Verfassungsmäßigkeit der Anrechnung; Erlöschen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld
Verfahrensgang
- SG Augsburg, 14.03.2000 - S 2 AL 234/99
- LSG Bayern, 16.11.2001 - L 8 AL 148/00
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 14.07.1988 - 7 RAr 41/87
Arbeitslosengeld - Einkommen - Anrechnung - Schätzung
Auszug aus LSG Bayern, 16.11.2001 - L 8 AL 148/00
Zu dieser Schätzung der wöchentlichen Einkünfte war sie berechtigt, da eine sachnähere Berechnungsmethode nicht ersichtlich ist (vgl. BSG SozR 4100 § 115 Nr. 2). - BVerfG, 30.04.1993 - 2 BvR 969/92
Verfassungsmäßigkeit der Beteiligung vollziehbar zur Ausreise verpflichteter …
Auszug aus LSG Bayern, 16.11.2001 - L 8 AL 148/00
Zum anderen gilt im Bereich der sozialen Sicherung nicht der Grundsatz, dass zu einer Abgabe nur derjenige herangezogen werden kann, der auch Aussicht hat, in den Genuss der damit verbundenen Vorteile zu kommen (…BVerfG, SozR 4100 § 168 Nr. 12; SozR 3-4100 § 168 Nr. 12).